Verlässliche Politik für Mecklenburg-Vorpommern
Gemeinsam für ein starkes MV.
Ihr Landtagskandidat für den Wahlkreis 16 ( Güstrow/Bützow)
Finanzielle und wirtschaftliche Stabilität:
MV drohen hohe defizitäre Haushalte in den kommenden Jahren. Der aktuelle Finanzminister verbraucht die vorhandenen Rücklagen und "bedankt" sich dafür bei seinen Vorgängern. Als Finanzminister würde ich:
- die Bürokratie reduzieren und somit Personal vor allem im Verwaltungsbereich abbauen. Dies gilt nicht für die staatlichen Kernaufgaben z.B. bei Polizei und Justiz.
- Subventionen und Förderprogramme deutlich straffen
- Staatliche Behörden schließen, zusammenlegen oder verkleinern
Die Unternehmen und Selbständigen im Land müssen vor allem Freiraum bekommen:
- Die Verwaltungen und Finanzämter müssen sich als Dienstleister der Steuerzahler verstehen.
- Die Unternehmen müssen so weit es geht von lästigen Berichtspflichten befreit werden.
- Kleinunternehmer müssen regulatorische Freiräume bekommen und nicht die gleichen Auflagen wie Konzerne erfüllen müssen.
Familienförderung Aktuell:
Gezielte Initiativen zur Unterstützung und Entlastung
von Familien in der Region.
Als Vater von 5 Kindern liegt mir das Wohl von Kindern und Familien
am Herzen. Wir brauchen in MV höhere Geburtenraten sowie bessere Förderung von Familien! z.B.
- Begrüßungsgelder für Neugeborene
- Ermäßigung bei der Grunderwerbssteuer (1% pro unterhaltsberechtigtes Kind)
- Familienkarten auch für Groß-Familien in allen öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Museen, Zoos, Schwimmbäder etc.)
- Förderung des Eigenheim-Erwerbs durch Familiendarlehen (je mehr Kinder desto niedriger der Zinssatz)
Bürokratieabbau
Der öffentliche Dienst wächst kontinuierlich, immer mehr gesetzliche Regelungen und Verordnungen werden ausgedacht und die Haushalte von Land, Kreisen und Kommunen werden verstärkt defizitär.
Entrümpeln und Sparen sind ein Gebot der Zeit:
- Zusammenlegung von Ministerien
- Abschaffung von mindestens 25% aller gesetzlichen Regelungen und Vorschriften
- Abschaffung bzw. deutliche Verkleinerung von staatlichen Einrichtungen / Behörden, Z.B.
- Zusammenlegung von Ministerien
- Abbau von gesetzlichen Vorschriften
- Abbau von Behörden
- Lehrer aus dem Ministerium abziehen und in die Schulen schicken
- Reduzierung und Bündelung von Förderprogrammen
- Streichung vieler Subventionen und Förderprogramme insbes. für den NGO-Sektor
- Streichung aller Subventionen und Förderprogramme, wenn die Verwaltungskosten höher sind als der Fördertopf selbst
- Abbau von mindestens 25% des Personals im öffentlichen Dienst über einen Zeitraum von 10 Jahren
Energiepolitik neu justieren:
Gerade in MV haben wir einen deutlichen Ausbau von Wind- und Solarkraftanlagen erlebt. Diese Anlagen in dieser hohen Stückzahl
- belästigen die direkten Anwohner und Tierwelt (auch körperlich)
- töten Vögel, Fledermäuse und Insekten
- verschandeln die Landschaft
- erzeugen Flatterstrom, der nicht stabil zur Verfügung steht
- widmen Acker- und Weideland in industriell genutztes Land um
- verbrauchen z.B. pro Windkraftanlage über einen Hektar
(Standort + Zuwegung) - kosten uns im Rahmen der Energiewende ca. 1.250€ pro Kopf vom Baby bis zum Greis PRO Jahr
- belasten somit vor allem die geringen und mittleren Einkommen überproportional (sozial ungerecht!)
Von daher sollte ein Stop von weiteren Windkraftanlagen
und Solarparks auf dem Acker erfolgen.
